Nutzungsbedingungen (AGBs)

§1 Datenschutz und Privatsphäre

Alle Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Für die Erbringung unserer Dienstleistungen ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erforderlich. Der Nutzer willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung von recepino ein.

§2 Allgemeines

1. recepino ist eine Partner- & Spiel-Community und wird von der im Impressum genannten Gesellschaft betrieben (nachfolgend „recepino“ genannt). recepino ist berechtigt, die öffentlichen Profile auch unter anderen Domain-Namen öffentlich zugänglich zu machen.

§3 Leistungsumfang

1. recepino dient ausschliesslich zum privaten Gebrauch. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungsmerkmale kann nicht garantiert werden und recepino ist berechtigt, diese vorübergehend oder dauerhaft zu ändern oder einzustellen und damit zusammenhängende gespeicherte Daten zu löschen.

2. Der Anbieter bietet eine Vielzahl von Nutzungsmöglichkeiten des Dienstes kostenlos in einer Basis-Version an. Hierzu zählt die Registrierung innerhalb des Dienstes. Das Mitglied hat die Möglichkeit, gegen Zahlung eines Entgelts Funktionen zu erhalten, die in der Basis-Version nicht zur Verfügung stehen (im Folgenden: Premium-Funktionen).

3. Der Anbieter behält sich vor, jederzeit neue Premium-Funktionen anzubieten. Im Zuge der Anpassung und Weiterentwicklung der Website behält sich der Anbieter ebenfalls vor, einzelne Premium-Funktionen nicht mehr anzubieten und/oder auch in der kostenlosen Basis-Version anzubieten. Sofern der Nutzer bereits für einen in der Zukunft liegenden Zeitraum Zahlungen für Premium-Funktionen geleistet hat und diese nicht nutzen kann, weil diese nicht mehr angeboten werden und/oder auch in der kostenlosen Basis-Version zur Verfügung stehen, wird der Anbieter statt dessen nach Wahl des Nutzers ersatzweise andere Premium-Funktionen anbieten und/oder den entrichteten Betrag an den Nutzer – zeitanteilig – zurückerstatten. Dem Nutzer steht es frei, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.

4. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für den Erfolg eines Kontaktversuches mit einem anderen Mitglied.

5. recepino haftet nicht für unwesentliche technische Störungen. Von recepino verschuldete technische Störungen oder die Nichtverfügbarkeit des Dienstes von mehr als drei zusammenhängenden Tagen berechtigen den Nutzer zu einer entsprechenden Verlängerung des kostenpflichtigen Nutzungszeitraums, nicht jedoch zur Kündigung. recepino haftet weiterhin nicht für technische Störungen, die auf höherer Gewalt oder Störungen der Internet-Infrastruktur außerhalb des Verantwortungsbereichs von recepino beruhen.

§4 Teilnahmevoraussetzungen, Vertragsschluss

1. Die Nutzung des Dienstes ist nur Personen ab 18 Jahren gestattet. Auf Verlangen des Anbieters übermittelt das Mitglied einen ausreichenden Altersnachweis an den Anbieter (z.B. Ausweiskopie).

2. Das Mitglied verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung zum Dienst dazu, nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.

3. Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Mitglied über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Anmeldung durch das Mitglied zustande. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Diensten kommt mit der Bestellung durch das Mitglied zustande. Die gewählte Laufzeit der Mitgliedschaft beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.

§5 Haftung

1. Alle auf recepino verfügbaren Informationen und Bilder sind keine eigenen Informationen von recepino, sondern werden ausschliesslich von den Nutzern bereitgestellt. recepino übernimmt keine Haftung für diese Informationen gemäß § 10 TMG. Sie stellen fremde Informationen des Nutzers dar, die recepino für diesen speichert und für die dieser selbst verantwortlich ist. Ebenso haftet recepino nicht für durchgeleitete oder zwischengespeicherte Informationen gemäß § 8 und § 9 TMG.

2. Für technische Störungen oder Schäden haftet recepino nicht. recepino ist bestrebt, den Dienst in angemessener Weise verfügbar zu halten, sichert jedoch keinerlei garantierte Verfügbarkeit sämtlicher angebotenen Dienstleistungen zu.

3. Die Nutzer sind für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben zu ihrer Person verantwortlich. recepino haftet nicht für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben oder von Nutzern eingestellte Inhalte. recepino übernimmt keine Haftung für Missbrauch von Informationen. recepino haftet auch nicht dafür, falls Angaben und Informationen missbraucht werden, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben.

4. recepino haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von recepino beruht.

5. recepino enthält Anzeigeplätze für Werbebanner, die direkt von verschiedenen Online-Werbeagenturen beschaltet werden und auf deren Inhalt recepino keinen Einfluss hat. Für den Inhalt dieser Werbebanner sowie die verlinkten Online-Angebote Dritter ist recepino nicht verantwortlich und recepino haftet nicht für diese Inhalte.

6. recepino haftet nicht für unbefugten Zugriff, Kenntniserlangung oder Verbreitung von persönlichen Daten durch Dritte (z. B. durch unbefugten Zugriff von „Hackern“).

§6 Pflichten der Nutzer

1. Der Nutzer ist für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben zu seiner Person im Anmeldeformular verantwortlich, insbesondere bei der Angabe seiner e-Mail Adresse. Eine Anmeldung darf nur erfolgen, wenn das 18. Lebensjahr vollendet wurde.

2. Der Nutzer überträgt recepino ein örtlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an allen vom Nutzer auf recepino öffentlich zugänglich gemachten Inhalten und bestätigt, dass durch diese keine Rechte Dritter verletzt werden.

3. Es dürfen insbesondere ausschließlich Bilder der eigenen Person eingesandt werden. Der Nutzer bestätigt, das er alle Rechte an den eingesandten Bildern besitzt und keine Rechte Dritter verletzt. Die alleinige Verantwortung dafür liegt beim Nutzer und er hält recepino von allen Ansprüchen Dritter frei. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung gilt Satz 14. recepino ist berechtigt, die Identität eines Nutzers anhand geeigneter Dokumente zu überprüfen.

4. Wenn weitere Personen auf dem Bild erkennbar sind, hat der Einsender deren Einverständnis zu einer Veröffentlichung vorab einzuholen, bzw. diese vor Einsendung zu retuschieren.

5. Um die Anonymität der Bilder zu gewährleisten, dürfen diese außer der Abbildung der Person keinerlei Merkmale aufweisen, die Rückschlüsse auf die Identität der dargestellten Person zulassen (wie z.B. Personen- oder Firmennamen, Telefonnummern, KFZ-Kennzeichen, Internet-, E-Mail- oder Postadressen). Erlaubt ist ausschließlich das Anbringen des eigenen Usernamens und des Textes ‚recepino‘ im Bild.

6. Bilder mit werblichen, pornographischen, rassistischen, nationalistischen und anderweitig diskriminierenden oder rechtlich unzulässigen Inhalten oder Bilder, die auf solche Inhalte verweisen, dürfen nicht eingesandt werden. Die Bilder müssen in jedem Fall den Kriterien für FSK 16 genügen.

7. Der Einsender stimmt zu, das die eingesandten Bilder veröffentlicht und von anderen Nutzern bewertet werden. Er hat die Möglichkeit, seine Bilder jederzeit wieder von recepino zu entfernen. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, das eingesandte und auf recepino veröffentlichte Bilder durch Dritte heruntergeladen und anderweitig verbreitet werden könnten. Hierfür lehnt recepino jede Verantwortung ab. Der Einsender verzichtet gegenüber recepino auf alle Ansprüche im Falle einer Weiterverbreitung.

8. Durch das Einsenden eines Bildes entsteht keinerlei Anspruch auf dessen Veröffentlichung bzw. dessen Bewertung auf recepino. recepino ist berechtigt, Bilder ohne Angaben von Gründen von der Veröffentlichung auf recepino auszuschließen bzw. von recepino zu entfernen.

9. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine Nachrichten, Chat-Nachrichten, Gästebucheinträge, Foren-Postings und Blog-Einträge mit beleidigenden, diffamierenden, obszönen oder gesetzeswidrigen Inhalten zu versenden oder zu posten. Ebenso ist es untersagt, diese Dienste massenhaft oder automatisiert zu nutzen oder für Werbezwecke oder andere kommerzielle Angebote ohne die schriftliche Genehmigung von recepino zu verwenden. Dies schließt auch Kettenbriefe, Schneeball- oder Prämiensysteme mit ein.

10. Jeder Nutzer ist verpflichtet, Informationen über andere Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.

11. Alle auf recepino befindlichen Informationen dienen zum privaten Gebrauch bzw. zur persönlichen Unterhaltung und dürfen nicht massenhaft oder automatisiert geladen oder weiterverbreitet werden. Dies gilt insbesondere für das automatisierte Laden von Bildern und dem Abgeben von Bewertungen für die Bilder.

12. Alle Nutzungsvorgänge auf recepino (insbesondere die Anmeldung, Logins, das Versenden von Nachrichten, Freundeseinladungen, Chat-Nachrichten, das Einsenden von Bildern, Gästebuch-, Foren- und Blog-Postings) werden mit Datum, Uhrzeit und IP-Adresse geloggt und können bei missbräuchlicher Nutzung von recepino ausgewertet werden.

13. Die Verantwortung für die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sowie der geltenden Gesetze liegt ausschließlich beim Nutzer. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes oder einer Rechtsverletzung hält der Nutzer bzw. der Einsender eines Bildes recepino von jeglicher Haftung und von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Er trägt im Fall einer Rechtsverletzung alle Konsequenzen sowie alle Kosten, die recepino für eine Rechtsvertretung entstehen. Bei Verstoß gegen die Bestimmungen ist recepino weiterhin zur Forderung einer Vertragsstrafe in Höhe von 100 EUR für jeden nachgewiesenen Fall berechtigt. Dies gilt auch, wenn ein rechtsmissbräuchlicher Zugriff auf Accounts Dritter erfolgt. Soweit der Nutzer durch einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kommerzielle Interessen verfolgt, ist recepino zur Forderung der Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 10.000 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung berechtigt. Weitergehende rechtliche Ansprüche bleiben davon unbenommen.

14. Das Mitglied haftet gegenüber dem Anbieter für alle Schäden, die auf einem Verstoß des Mitgliedes gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen beruhen, sofern das Mitglied diese zu vertreten hat. Das Mitglied stellt den Anbieter von etwaigen aus diesen Verstößen resultierenden Ansprüchen Dritter frei. Dies umfasst auch die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.

15. Der Nutzer verpflichtet sich, den Dienst ausschließlich zu eigenen, privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung etwa zu Werbezwecken ist unzulässig. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes verpflichtet sich der Nutzer dem Anbieter gegenüber zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges in Höhe von bis zu 7.500,– Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

16. Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über den Dienst anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Für jeden schuldhaften Verstoß gegen die gesetzlichen Vorschriften verspricht der Nutzer unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges die Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 7.500 Euro an den Anbieter. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.


§7 Kosten der Dienste

1. Die Registrierung durch das Mitglied ist kostenlos.

2. Weitergehende Dienste sind kostenpflichtig. Die Preise richten sich nach einer separaten Preisliste. Alle Preise enthalten die gesetzliche MwSt. von derzeit 19%. Alle Zahlungen sind im Voraus zu entrichten.

§8 Urheberrechte

Die Website und alle auf ihr oder in Unterdateien erscheinenden Textbeiträge, Grafiken, Bildelemente und Logos sind für recepino urheberrechtlich geschützt. Das Herunterladen und der sonstige Gebrauch derartigen Materials sind nur zulässig, soweit das Urhebergesetz dies ausdrücklich gestattet. Die Nutzung ist ausschließlich für private Zwecke erlaubt. Teilnehmer dürfen das für recepino urheberrechtlich geschützte Material nicht vervielfältigen, veröffentlichen, nachbilden, übertragen, verbreiten oder kommerziell verwerten, und zwar weder auf konventionellem Wege noch in elektronischer Form. Mit der Teilnahme an dem auf der Website ermöglichten Informationsaustausch überträgt der Teilnehmer an recepino ein unwiderrufliches und unbefristetes Recht zur uneingeschränkten Nutzung seiner Teilnehmerbeiträge, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, zur Veröffentlichung, zur Bearbeitung sowie zur Speicherung und Veröffentlichung.

§8 Kündigung

1. Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder durch Löschung seines Profils im Mitgliederbereich zu erfolgen.

2. Der Vertrag ist durch den Anbieter ohne Wahrung einer Kündigungsfrist außerordentlich kündbar, wenn das Mitglied bei der Anmeldung und/oder späterer Änderung seiner Daten Falschangaben macht, gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzungsbedingungen verstößt oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt im Fall der außerordentlichen Kündigung nicht.

3. Die Premiummitgliedschaft muß ebenfalls nicht gekündigt werden, da sich diese nicht automatisch verlängert. Eventuell bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge werden nicht, auch nicht anteilig zurückerstattet.

§9 Änderungen dieser AGB

1. Der Anbieter hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

2. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden im Dienst veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter §8 Absatz 1 fallen wird das Mitglied in Textform informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

§10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz, bzw. München. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand 2016

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